Gleichberechtigt und engagiert: Grüne gut aufgestellt
Die Grünen Neumünsters sehen sich gut aufgestellt für die kommenden fünf Jahre. "Wir haben unsere Hausaufgaben gemacht, die konstituierende Sitzung der Ratsversammlung kann kommen", stellt Fraktionschef Sven Radestock zufrieden fest.
Erstmals werden die Grünen gleich mit sieben Mitgliedern in der Ratsversammlung vertreten sein. "Eine Mischung aus erfahrenen und neuen Engagierten", freut sich Radestock: "Und auch für die Sitze in den Fachausschüssen und Aufsichtsräten gehen wir mit motivierten Menschen an den Start." Wichtig sei der neuen Fraktion dabei gewesen, Frauen wie Männer gleichermaßen einzubinden. Der Fraktionsvorsitzende: "Das ist uns gelungen - NeumünsteranerInnen mit Sach- und gesundem Menschenverstand."
Sowohl in den Aufsichtsräten als auch in den Stadtteilbeiräten lasse die Fraktion dabei ihren Rats- und Bürgerschaftlichen Mitgliedern freie Hand, wen sie zum jeweiligen Vorsitzenden wählen. "Da wollen wir im Vorwege mit anderen Parteien nichts absprechen. Ein imperatives Mandat gibt es bei uns nicht, unsere Mitglieder sind alle schon groß. Deshalb können sie auch selbst entscheiden.", so Sven Radestock.
Die Grünen wollen damit ihren Beitrag dazu leisten, dass die neue Ratsversammlung zügig mit der Sacharbeit beginnen kann: "Wir haben uns einiges vorgenommen, das soll nun auch losgehen. Die schlechte Wahlbeteiligung sollte uns dazu bringen, schnell zu vorzeigbaren Ergebnissen zu kommen und dabei die Menschen besser zu beteiligen." In diesem Sinne hoffen die Grünen, dass bei der konstituierenden Sitzung der Ratsversammlung die Wahl der Ausschussmitglieder nicht für unnötige Verzögerungen sorgen wird. "Es gibt eine Hauptsatzung, mit der alle jahrelang gut gelebt haben. Diese nun zu ändern, nur weil das Wahlergebnis nicht den eigenen Vorstellungen entspricht, wäre falsch", so Radestock.
Dies ist eine klare Absage an den Wunsch von FDP, Linke und Bündnis für Bürger, die Ausschüsse zu vergrößern, um auf jeden Fall in jedem Ausschuss vertreten zu sein. In einem Schreiben an das Bündnis für Bürger heißt es unter anderem: "Diese Änderung halten wir aus mehreren Gründen für falsch. Zum einen ist da das Signal, dass sich die Politik ihre Rahmen selbst schafft, wenn ihr das Votum der Wähler nicht zusagt. Zum anderen gibt es praktische Gründe: So müsste jeder Fachausschuss gewaltig vergrößert werden, wenn die tatsächlichen Mehrheitsverhältnisse abgebildet werden sollten. Wenn es wiederum nur darum ginge, dass jede Partei in jedem Ausschuss vertreten ist, erhielten wir dort andere Mehrheitsverhältnisse als in der Ratsversammlung. Dies kann nicht im Sinne einer konstruktiven Arbeit sein, wenn sich die Abstimmungsergebnisse entsprechend häufig widersprechen."
Man wisse, dass es schmerzlich sei, als kleine Partei kein Stimmrecht im Ausschuss zu besitzen: "Die Grünen haben diese Erfahrungen vor Jahren selbst machen müssen, es aber trotzdem geschafft, konstruktiv mitzuarbeiten."