Corona – Großflecken – Oberbürgermeister
Stellungnahme Fraktionsvorsitzender Grüne zum Zeitungsartikel Holsteinischer Courier:
Ich wundere mich über den Vorstoß des Oberbürgermeisters.
Die Stadtverwaltung geht bislang besonnen und umsichtig mit der Krise und ihren Folgen um, und auch die Zusammenarbeit der Ratsfraktionen läuft konstruktiv.
Wir alle wissen jetzt aber noch nicht, wie diese Krise enden und welche Folgen die Ausnahmesituation haben wird.
Das betrifft neben den menschlichen vor allem auch die finanziellen Folgen für die Stadt. Die werden sicherlich sehr hoch sein, es ist aber auch eine große Bereitschaft von Bund und Land erkennbar, die Kommunen hier nicht allein zu lassen. Insofern ist es unseriös, hier ernsthaft eine Prognose abgeben zu wollen.
Ich kann deshalb nicht nachvollziehen, dass sich der Oberbürgermeister nach seinen schlechten Erfahrungen in der Großflecken-Frage ohne Not auf dieses kommunalpolitische Glatteis begibt. Zumal Investitionen wichtig sind, um der Wirtschaft gegebenenfalls wieder auf die Beine zu helfen.
Erst wenn wir wirklich wissen, woran wir sind, können wir aber unsere Schwerpunkte für die kommenden Jahre festlegen. Für uns Grüne steht fest, dass Investitionen in Klimaschutz, Schulen und Kitas ebenso dazugehören müssen wie Maßnahmen für eine attraktive Innenstadt. Mit dem Großflecken-Beschluss haben wir dafür eine gute Grundlage geschaffen.
Leider war der Oberbürgermeister bislang nicht in der Lage, einen genauen Zeitplan vorzulegen, wie der Ratsbeschluss umgesetzt werden soll. In der jüngsten Ratsversammlung hatten wir deshalb – gemeinsam mit SPD, FDP, Linken und dem LKR-Vertreter – den Antrag gestellt, die dringenden Arbeiten (Fußgängerquerungen, Radweg) vorzuziehen. Gescheitert war dies, weil nicht die erforderliche Mehrheit eine Eilbedürftigkeit gesehen hat. Schade eigentlich – gerade mit Blick auf die ausfallenden Veranstaltungen hätten wir da nochmal einen Zahn zulegen können.